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Parteien, Gesetze und Staatsgewalt
Mehrparteiensystem, Gesetzgebung, Gewaltenteilung und die Aufgaben des Staates.
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Warum gibt es in einer Demokratie mehr als eine Partei?
weil dadurch die unterschiedlichen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger vertreten werden
In einer Gesellschaft haben Menschen unterschiedliche Interessen und Ansichten. Verschiedene Parteien greifen diese auf und machen daraus politische Programme. So können die Wählerinnen und Wähler zwischen Alternativen entscheiden. Gibt es nur eine Partei, haben die Menschen keine echte Wahl.
Merksatz
Viele Meinungen brauchen viele Parteien – nur so gibt es eine echte Wahl.
Typischer FehlerParteien sollen politische Meinungen vertreten, nicht den wirtschaftlichen Wettbewerb anregen.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- damit Bestechung in der Politik begrenzt wird
- um politische Demonstrationen zu verhindern
- um wirtschaftlichen Wettbewerb anzuregen
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Wer beschließt in Deutschland ein neues Gesetz?
das Parlament
Gesetze werden im Parlament beschlossen. Auf Bundesebene ist das der Bundestag; der Bundesrat wirkt dabei für die Länder mit. Vorschläge für neue Gesetze kommen oft von der Bundesregierung, entscheiden darf sie aber nicht allein. Gerichte und Polizei sorgen dafür, dass die Gesetze angewendet und eingehalten werden.
Merksatz
Das Parlament macht die Gesetze – die Regierung schlägt nur vor.
Typischer FehlerDie Regierung kann Gesetzentwürfe einbringen, beschlossen werden sie aber im Parlament.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- die Regierung
- die Gerichte
- die Polizei
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Wann kann in Deutschland eine Partei verboten werden?
wenn sie gegen die Verfassung kämpft
Parteien sind in Deutschland besonders geschützt. Nur wenn eine Partei aktiv die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpfen oder beseitigen will, kann sie verboten werden. Darüber entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Kritik am Staat oder neue politische Ideen sind dagegen erlaubt.
Merksatz
Verboten wird nur, wer die Verfassung bekämpft – und nur durch Karlsruhe.
Typischer FehlerKritik am Staatsoberhaupt ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt und kein Verbotsgrund.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- wenn ihr Wahlkampf zu teuer ist
- wenn sie Kritik am Staatsoberhaupt äußert
- wenn ihr Programm eine neue Richtung vorschlägt
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Wen kann man als Bürgerin/Bürger in Deutschland nicht direkt wählen?
Die Bundespräsidentin/den Bundespräsidenten
Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Diese besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und genauso vielen Mitgliedern, die von den Landesparlamenten bestimmt werden. Die Abgeordneten im Bundestag, im Landtag und im Europäischen Parlament wählen Sie dagegen selbst.
Merksatz
Den Bundespräsidenten wählt die Bundesversammlung, nicht das Volk.
Typischer FehlerDas Europäische Parlament wird bei der Europawahl direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Abgeordnete des EU-Parlaments
- Landtagsabgeordnete
- Bundestagsabgeordnete
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Zu welcher Versicherung gehört die Pflegeversicherung?
Sozialversicherung
Die Pflegeversicherung gehört zur gesetzlichen Sozialversicherung. Sie wurde 1995 als jüngster Zweig eingeführt. Sie hilft Menschen, die dauerhaft Pflege brauchen, zum Beispiel im Alter. Die anderen Zweige sind Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung.
Merksatz
Pflege ist eine der fünf Säulen der Sozialversicherung.
Typischer FehlerDie Unfallversicherung ist selbst ein eigener Zweig der Sozialversicherung, nicht der Oberbegriff.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Unfallversicherung
- Hausratsversicherung
- Haftpflicht- und Feuerversicherung
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Der deutsche Staat hat viele Aufgaben. Welche Aufgabe gehört dazu?
Er baut Straßen und Schulen.
Der Staat sorgt für die öffentliche Infrastruktur, also für Dinge, die alle brauchen: Straßen, Brücken, Schulen und vieles mehr. Bezahlt wird das mit Steuern. Bund, Länder und Gemeinden teilen sich diese Aufgaben. Lebensmittel, Kleidung oder Autos stellen dagegen private Unternehmen her und verkaufen sie.
Merksatz
Straßen und Schulen baut der Staat – Waren verkaufen Firmen.
Typischer FehlerAutos und Busse werden in der Marktwirtschaft von Unternehmen produziert, nicht vom Staat.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Er verkauft Lebensmittel und Kleidung.
- Er versorgt alle Einwohnerinnen und Einwohner kostenlos mit Zeitungen.
- Er produziert Autos und Busse.
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Der deutsche Staat hat viele Aufgaben. Welche Aufgabe gehört nicht dazu?
Er bezahlt für alle Staatsangehörigen Urlaubsreisen.
Der Staat unterstützt Familien, Kultur und Sport, zum Beispiel durch Kindergeld, Zuschüsse für Museen und Sportförderung. Urlaubsreisen bezahlen die Menschen aber selbst. Das gehört nicht zu den Aufgaben des Staates, denn Steuergeld soll für das Gemeinwohl und für Menschen in Not eingesetzt werden.
Merksatz
Kindergeld ja, Urlaub auf Staatskosten nein.
Typischer FehlerKindergeld ist eine bekannte Leistung des Staates für Familien.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Er zahlt Kindergeld.
- Er unterstützt Museen.
- Er fördert Sportlerinnen und Sportler.
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Welches Organ gehört nicht zu den Verfassungsorganen Deutschlands?
die Bürgerversammlung
Verfassungsorgane sind die obersten Organe, die im Grundgesetz festgelegt sind, vor allem Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident, Bundesversammlung und Bundesverfassungsgericht. Eine „Bürgerversammlung“ ist dort nicht vorgesehen. Bürgerversammlungen gibt es zum Beispiel in manchen Gemeinden als Treffen zur Information und Aussprache.
Merksatz
Bürgerversammlung ist kein Verfassungsorgan – Bundesrat und Bundespräsident schon.
Typischer FehlerDie Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, ist etwas anderes als eine Bürgerversammlung.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- der Bundesrat
- die Bundespräsidentin/der Bundespräsident
- die Regierung
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Wer bestimmt in Deutschland die Schulpolitik?
die Bundesländer
Bildung ist in Deutschland vor allem Sache der Länder. Man spricht von der Kulturhoheit der Länder. Deshalb gibt es in jedem Bundesland eigene Schulgesetze, Lehrpläne und teilweise verschiedene Schulformen. Die Kultusministerkonferenz hilft den Ländern, sich abzustimmen.
Merksatz
Schule ist Ländersache – jedes Land macht eigene Schulpolitik.
Typischer FehlerLehrkräfte setzen die Schulpolitik im Unterricht um, bestimmen sie aber nicht.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- die Lehrer und Lehrerinnen
- das Familienministerium
- die Universitäten
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Die Wirtschaftsform in Deutschland nennt man …
soziale Marktwirtschaft.
Deutschland hat eine soziale Marktwirtschaft. Angebot und Nachfrage bestimmen weitgehend Preise und Produktion, Unternehmen konkurrieren frei. Der Staat greift aber ein, um soziale Gerechtigkeit zu sichern, etwa mit Arbeitnehmerrechten und Sozialversicherung. Das Modell ist eng mit Ludwig Erhard verbunden.
Merksatz
Markt plus soziale Absicherung = soziale Marktwirtschaft.
Typischer FehlerPlanwirtschaft, bei der der Staat die Produktion lenkt, gab es in der DDR.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- freie Zentralwirtschaft.
- gelenkte Zentralwirtschaft.
- Planwirtschaft.
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Zu einem demokratischen Rechtsstaat gehört es nicht, dass …
Menschen von einer Privatpolizei ohne Grund verhaftet werden.
Im Rechtsstaat dürfen nur staatliche Stellen Menschen verhaften, und nur nach Recht und Gesetz. Die Polizei braucht einen Grund, und über eine längere Freiheitsentziehung entscheidet ein Gericht. Eine private Polizei, die Menschen grundlos verhaftet, wäre Willkür. Kritik an der Regierung und friedliche Demonstrationen sind dagegen erlaubt.
Merksatz
Verhaften darf nur der Staat – und nie ohne Grund.
Typischer FehlerWer ein Verbrechen begeht, darf nach dem Gesetz verhaftet werden; das gehört zum Rechtsstaat.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Menschen sich kritisch über die Regierung äußern können.
- Bürger friedlich demonstrieren gehen dürfen.
- jemand ein Verbrechen begeht und deshalb verhaftet wird.
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Was bedeutet "Volkssouveränität"? Alle Staatsgewalt geht vom ...
Volke aus.
Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes sagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Das Volk übt diese Macht vor allem durch Wahlen aus. Die gewählten Parlamente und die Regierungen handeln dann im Auftrag des Volkes. Souverän ist also nicht ein König oder ein Gericht, sondern die Bevölkerung.
Merksatz
Souverän ist das Volk – alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Typischer FehlerDer Bundestag übt Macht nur aus, weil das Volk ihn gewählt hat; er ist nicht die Quelle der Staatsgewalt.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Bundestag aus.
- preußischen König aus.
- Bundesverfassungsgericht aus.
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Was bedeutet "Rechtsstaat" in Deutschland?
Der Staat muss die Gesetze einhalten.
Rechtsstaat bedeutet, dass auch Behörden und Regierung an Recht und Gesetz gebunden sind. Wenn sie in die Rechte der Menschen eingreifen, brauchen sie dafür eine gesetzliche Grundlage. Bürgerinnen und Bürger können staatliche Entscheidungen von unabhängigen Gerichten überprüfen lassen. Mit „rechten“ Parteien hat das Wort nichts zu tun.
Merksatz
Auch der Staat muss sich an die Regeln halten.
Typischer Fehler„Der Staat hat Recht“ ist falsch: Gerichte können staatliche Entscheidungen aufheben.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Der Staat hat Recht.
- Es gibt nur rechte Parteien.
- Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über Gesetze.
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Was ist keine staatliche Gewalt in Deutschland?
Direktive
Die drei staatlichen Gewalten tragen lateinische Namen: Legislative ist die Gesetzgebung, Exekutive die ausführende Gewalt und Judikative die Rechtsprechung. Eine „Direktive“ gibt es in dieser Gewaltenteilung nicht. Das Wort bedeutet allgemein eine Anweisung oder Richtlinie.
Merksatz
Legislative, Exekutive, Judikative – eine Direktive gibt es nicht.
Typischer FehlerDie Judikative, also die Gerichte, ist sehr wohl eine der drei Gewalten.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Legislative
- Judikative
- Exekutive
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Welches Amt gehört in Deutschland zur Gemeindeverwaltung?
Ordnungsamt
Das Ordnungsamt ist eine Behörde der Stadt oder Gemeinde. Es kümmert sich um öffentliche Sicherheit und Ordnung vor Ort, zum Beispiel um Falschparker, Lärm oder Gewerbeanmeldungen. Das Finanzamt gehört dagegen zur Landesverwaltung, das Auswärtige Amt zum Bund, und ein Pfarramt gehört zur Kirche.
Merksatz
Ordnungsamt = Ordnung in der eigenen Gemeinde.
Typischer FehlerDas Auswärtige Amt ist das Außenministerium des Bundes.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Pfarramt
- Finanzamt
- Auswärtiges Amt
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Wer wird meistens zur Präsidentin/zum Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt?
eine Abgeordnete/ein Abgeordneter der stärksten Fraktion
Es ist eine parlamentarische Tradition, dass die stärkste Fraktion das Amt der Bundestagspräsidentin oder des Bundestagspräsidenten besetzt. Gewählt wird die Person von allen Abgeordneten. Sie leitet die Sitzungen und vertritt den Bundestag nach außen. Protokollarisch ist es das zweithöchste Amt im Staat.
Merksatz
Die stärkste Fraktion stellt traditionell die Bundestagsspitze.
Typischer FehlerDie erste Sitzung eröffnet nur vorübergehend ein Alterspräsident; danach wählt der Bundestag seine Präsidentin oder seinen Präsidenten.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- die/der älteste Abgeordnete im Parlament
- die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsident des größten Bundeslandes
- eine ehemalige Bundeskanzlerin/ein ehemaliger Bundeskanzler
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Wer ernennt in Deutschland die Ministerinnen/die Minister der Bundesregierung?
die Bundespräsidentin/der Bundespräsident
Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler sucht die Ministerinnen und Minister aus und schlägt sie vor. Ernannt werden sie dann von der Bundespräsidentin oder dem Bundespräsidenten. Mit der Ernennungsurkunde treten sie ihr Amt an. Der Bundestag wählt die Ministerinnen und Minister nicht einzeln.
Merksatz
Der Kanzler wählt aus, der Bundespräsident ernennt.
Typischer FehlerDie Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident leitet das Parlament, ernennt aber keine Regierung.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- die Präsidentin/der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
- die Bundesratspräsidentin/der Bundesratspräsident
- die Bundestagspräsidentin/der Bundestagspräsident
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Vor wie vielen Jahren gab es erstmals eine jüdische Gemeinde auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands?
vor etwa 1700 Jahren
Ein Erlass des römischen Kaisers Konstantin aus dem Jahr 321 belegt eine jüdische Gemeinde in Köln. Das ist der älteste schriftliche Nachweis für jüdisches Leben auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Deshalb wurde 2021 das Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ gefeiert.
Merksatz
Köln, Jahr 321: seit rund 1700 Jahren jüdisches Leben in Deutschland.
Typischer FehlerJüdisches Leben in Deutschland ist viel älter als 300 oder 700 Jahre – es reicht bis in die Römerzeit zurück.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- vor etwa 300 Jahren
- vor etwa 700 Jahren
- vor etwa 1150 Jahren
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In Deutschland gehören der Bundestag und der Bundesrat zur …
Legislative.
Legislative heißt gesetzgebende Gewalt. Der Bundestag beschließt die Bundesgesetze, und der Bundesrat vertritt dabei die Interessen der Länder. Bei vielen Gesetzen muss der Bundesrat sogar zustimmen. Deshalb gehören beide zur Legislative, auch wenn nur der Bundestag direkt gewählt wird.
Merksatz
Bundestag und Bundesrat machen Gesetze – also Legislative.
Typischer FehlerDie Exekutive ist die ausführende Gewalt, also Regierung und Verwaltung.
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Die anderen Antwortmöglichkeiten
- Exekutive.
- Direktive.
- Judikative.
Quelle der Fragen: Gesamtfragenkatalog zum Test „Leben in Deutschland“ und zum Einbürgerungstest, herausgegeben vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), entwickelt vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) an der Humboldt-Universität zu Berlin in Zusammenarbeit mit dem BAMF. Fragen und Antworten sind unverändert übernommen.